Breitbandversorgung: "„Wir reden nicht nur, sondern wir handeln gleich“

Die flächendeckende Breitbandversorgung steht in allen Kommunalwahlprogrammen hoch im Kurs. Unter dem Motto „Wir reden nicht nur, sondern wir handeln gleich“ ließen sich die politischen Vertreter der AOVE-Kommunen und der Stadt Sulzbach-Rosenberg, Verwaltungsmitarbeiter sowie AOVE-Geschäftsführerin Waltraud Lobenhofer von Kurt Beyerlein, Breitbandmanager vom Bayerischen Breitbandzentrum, und Vertretern verschiedener Ingenieursbüros mögliche Wege für eine interkommunale Vorgehensweise zum Breitbandausbau aufzeigen.

Zunächst informierte Vermessungsdirektor Kurt Beyerlein aus Sicht des Bayerischen Breitbandzentrums Amberg über den aktuellen Stand des Verfahrens. Obwohl die EU-rechtliche Abstimmung in Bayern erst für Sommer zu erwarten sei, empfiehlt Beyerlein den Kommunen, umgehend zu handeln.

Seitens des Freistaates stehen gut eineinhalb Milliarden Euro Fördermittel für den DSL-Ausbau be-reit, mit einer Förderquote von 80 Prozent. Der Förderhöchstbetrag soll sich je nach Kommune zwischen 500 000 und 950 000 Euro bewegen, abgestuft nach der Anzahl der Ortsteile und der Einwohnerdichte.

Bei interkommunaler Zusammenarbeit steige die Förderung um weitere 50 000 Euro an, informierte Beyerlein die Anwesenden. Ohne großen Verwaltungsaufwand könne als Starthilfe ein Festbetrag in Höhe von 5 000 Euro pro Kommune für deren administrativen Aufwand angefordert werden, so der Breitbandmanager.

Für eine interkommunale Vorgehensweise, so die Vertreter der Ingenieursbüros, gebe es zwei Varianten, bei denen interkommunale Synergien entstehen: zum einen eine gemeinsame Planung, wie am Beispiel des Landkreises Neumarkt verdeutlicht wurde, und anschließend ein separater Einstieg ins Förderprogramm, zum anderen nach einer gemein-samen Planung eine interkommunale Ausschreibung für alle oder einen Teil der Kommunen.

Einig waren sich die Vertreter der AOVE-Kommunen, zunächst eine gemeinsame Planung mit einer optimierten Vorgehensweise anzugehen. Dazu gehörten neben einer Ist-Analyse die Erfassung der geplanten Tiefbaumaßnahmen und der vorhandenen Telekommunikations-Infrastruktur, die Entwicklung eines Breitbandkonzeptes für jede Kommune und letztendlich das Förderverfahren selbst.

Für diese Leistungen werden über die AOVE-Geschäftsstelle Angebote von Planungsbüros eingeholt. Die endgültige Entscheidung über die Vergabe der Planung werde dann in der jeweiligen Kommune getroffen, so AOVE-Sprecher Bürgermeister Hans Kummert.

Gemeinsam möchten die AOVE-Kommunen den Ausbau der Breitbandversorgung in die Wege leiten