31.01.2011 | Gemeinderatssitzung - Alle Beschlüsse einstimmig

Sehr kooperativ und in jedem Tagesordnungspunkt einstimmig verlief die vergangene öffentliche Sitzung des Hahnbacher Gemeinderates.
Um den Förderbedarf im Städtebauförderungsprogramm ermitteln zu können, werden vom Markt Hahnbach der Regierung der Oberpfalz die in 2011 und den Fortschreibungsjahren nachfolgend beabsichtigte Maßnahmen im historischen Marktkern gemeldet:

1. Modernisierung bzw. Sanierung des Bauhofes in der Gebenbacher Straße 1
2. Modernisierung des Gebäudes in der Hauptstraße 84
3. Neugestaltung des Färbergartens in der Herbert-Falk-Straße 
   
4. Neugestaltung des Vorfeldes beim Feuerwehr-/Vereins Gemeinschaftshauses bis zur Hauptstraße
5. Neugestaltung der Ortsdurchfahrt B 14 abschnittsweise ab 2015

Die voraussichtlich förderfähige Gesamtsumme für diese Maßnahmen beträgt insgesamt ca. 710.000 €. Die Finanzierung und Ausführung dieser Vorhaben soll zu gegebener Zeit im Einzelnen beschlossen werden.

Vom Tierschutzverein Stadt Amberg und Landkreis Amberg-Sulzbach e.V., indem auch der Markt Hahnbach Mitglied ist, wird  beantragt, den Beitrag zum laufenden Erhalt des Tierheims von 0,25 € je Einwohner auf 0,50 € zu erhöhen.
Um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, muss das Tierheim in Amberg saniert werden. Andernfalls kann es zur Schließung kommen.

Deshalb wird für den Neubau und Umbau dringend finanzielle Unterstützung der Kommunen benötigt. Als Kostenbeteiligung wird für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 1,- € je Einwohner beantragt. Über die Notwendigkeit des Tierheimes und die Unterstützung durch die Gemeinden war sich das Gremium einig.

Allerdings sollte sichergestellt werden, dass sich alle beteiligten Landkreisgemeinden und auch die kreisfreie Stadt Amberg hierfür solidarisch erklären.

Der Marktgemeinderat ist deshalb mit der Erhöhung des Mitgliedsbeitrages wie beantragt einverstanden. Eine Kostenbeteiligung für den Neu- und Umbau des Tierheimes wurde grundsätzlich befürwortet. Voraussetzung ist die Zustimmung zur Maßnahme durch den Landkreis, die kreisfreie Stadt Amberg sowie aller beteiligten Kommunen.

Die Katholische Kirchenverwaltung Ursulapoppenricht stellte mit Schreiben vom
16. November 2011 einen Antrag auf Zuschuss für Investitionsmaßnahme im Kindergarten Ursulapoppenricht.

Mit Gesamtkosten von 10.621,39 € wurde neben der Erneuerung des Heizkessels  der Zaun zum Höhengauer Weg und der Sandkasten erneuert sowie das Spielhäuschen instand gesetzt. Im Jahr 2006 hat der Markt Hahnbach den Anbau einer Notrutsche mit 50 % bezuschusst.

Für diese Investitionen soll der Kath. Kirchenstiftung Ursulapoppenricht ein Zuschuss in Höhe von 2655,00 € (25 % der Kosten) gewährt werden.

In der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse 2010, deren Geheimhaltung weggefallen sind, ging es im Wesentlichen um die Vergabe der Arbeiten für die Baumaßnahmen des vergangenen Jahres. Diesbezüglich waren auch verschiedene Kreditaufnahmen zu beschließen.

Zur Realisierung der Abwasseranlage Kümmersbuch/Kötzersricht wurde ein Ingenieurvertrag mit dem Büro Renner Consult und Partner GmbH, Amberg, genehmigt.

Für den Photovoltaikpark Süß-Ost  wurde ein vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan sowie der Durchführungsvertrag mit Fa. isa-solar-park,
Weiden i.d.OPf. genehmigt.

Abschließend gab Bürgermeister Hans Kummert ein Schreiben des BRK bekannt, wonach beim Blutspendetermin am 15. November 2010 in Hahnbach von 122 anwesenden Spendenwilligen tatsächlich 108 Blutspenden entgegengenommen werden konnten.